VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0405
Erfolgreiche Geltendmachung der EASO-Richtlinien für einen außerhalb Afghanistans sozialisierten Afghanen
Below you find a selection of rescinding decisions by the Constitutional Court and the Supreme Administrative Court based on my complaints or appeals:
VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0405
Erfolgreiche Geltendmachung der EASO-Richtlinien für einen außerhalb Afghanistans sozialisierten Afghanen
VfGH 11.12.2019, E 2438-2443/2019
Erfolgreiche Geltendmachung des Fehlens einer innerstaatlichen Fluchtalternative für eine afghanische Familie
VfGH 23.09.2019, E 2272/2019
Erfolgreiche Geltendmachung von Willkür im Fall eines iranischen Konvertiten
VwGH 28.08.2019, Ra 2018/14/0308
Erfolgreiche Geltendmachung der EASO-Richtlinien für einen außerhalb Afghanistans sozialisierten Afghanen
VwGH 23.08.2019, Ra 2019/18/0116
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung der Verhandlungspflicht
Below you find a selection of rescinding decisions by the Constitutional Court and the Supreme Administrative Court based on my complaints or appeals:
VwGH 30.05.2018, Ra 2017/18/0521
Erfolgreiche Geltendmachung eines Begründungsmangels der angefochtenen Entscheidung betreffend eine afghanische Revisionswerberin
VwGH 15.03.2018, Ra 2016/20/0291
Erfolgreiche Geltendmachung eines Begründungsmangels in Bezug auf die Feststellungen zur Lage im Irak
VwGH 15.03.2018, Ra 2017/21/0147
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung der Verhandlungspflicht im Fall der Verhängung eines Aufenthaltsverbotes gegen einen slowakischen Staatsangehörigen
VwGH 19.09.2017, Ra 2017/20/0203
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung der Verhandlungspflicht im Asylverfahren eines irakischen Asylwerbers
VwGH 31.08.2017, Ra 2017/21/0146
Erfolgreiche Geltendmachung der Unverhältnismäßigkeit der Schubhaft gegen einen nigerianischen Staatsangehörigen
VwGH 29.06.2017, Ro 2016/21/0020
Erfolgreiche Geltendmachung von Verfahrensmängeln bei der Anordnung von Schubhaft gegen eine hochschwangere Frau
VwGH 19.06.2017, Ra 2017/19/0069
Erfolgreiche Geltendmachung von Verfahrensmängeln infolge der Unterlassung ergänzender Beweisaufnahmen im Falle eines jungen Afghanen
Ausgewählte aufhebende Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs und Verwaltungsgerichtshofs aufgrund meiner Beschwerden bzw. Revisionen:
VwGH 23.03.2017, Ra 2016/21/0049
Erfolgreiche Geltendmachtung der Unverhältnismäßigkeit der Schubhaft im Fall eines afghanischen Staatsangehörigen mit Familie in Österreich
VfGH 23.02.2017, E 1197/2016
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten mangels nachvollziehbarer Begründung der Entscheidung
VwGH 20.12.2016, Ra 2015/21/0122
Erfolgreiche Geltendmachung des Rechts auf Beigabe eines Verfahrenshelfers
VfGH 12.12.2016, E 931/2016
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Freiheit und Sicherheit (persönliche Freiheit) mangels Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Aufrechterhaltung des Freiheitsentzuges binnen einer Woche
VwGH 20.10.2016, Ra 2015/21/0091
Erfolgreiche Geltendmachung von Ermittlungsmängeln aufgrund der Missachtung der sozialen Verankerung in Österreich im Falle der gegen eine Frau aus Bosnien und Herzegowina angeordneten Schubhaft
VfGH 23.09.2016, E 1200/2016
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Zurückweisung des Antrags auf internationalen Schutz und Feststellung der Zuständigkeit Italiens sowie Anordnung der Außerlandesbringung infolge Unterlassens eines ordnungsgemäßen Ermittlungsverfahrens bzw Außerachtlassens des konkreten Sachverhalts
VwGH 14.04.2016, Ra 2015/21/0190
Erfolgreiche Geltendmachung einer Abweichung von der Rspr des VwGH betreffend einen gestellten Antrag auf einstweilige Anordnung sowie des Fehlens von Rspr zur Frage der Zulässigkeit einer Verhaltensbeschwerde wegen unzureichender Gewährung der Grundversorgung im Falle eines mj. syrischen Asylwerbers
Ausgewählte aufhebende Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs und Verwaltungsgerichtshofs aufgrund meiner Beschwerden bzw. Revisionen:
VwGH 15.03.2016, Ra 2014/01/0186
Erfolgreiche Geltendmachung der Unterlassung einer Verhandlung im Falle eines somalischen Revisionsvwerbers
VwGH 17.11.2015, Ra 2015/22/0068
Erfolgreiche Geltendmachung der Unterlassung einer mündlichen Verhandlung im Falle des Zweckänderungs- und Verlängerungsverfahrens nach dem NAG zweier amerikanischer Staatsangehöriger
VwGH 12.11.2015, Ro 2015/21/0036
Erfolgreiche Geltendmachung der Unionsrechtswidrigkeit einer Anordnung von Schubhaft gegen einen syrischen Staatsangehörigen mit Dublin-Zuständigkeit Bulgariens
VwGH 15.10.2015, Ro 2015/21/0005
Erfolgreiche Geltendmachung der fehlenden Erfüllung des Schubhafttatbestands im Falles eines marokkanischen Staatsangehörigen
VwGH 15.10.2015, Ro 2015/21/0026
Erfolgreiche Geltendmachung der Unverhältnismäßigkeit der Schubhaft im Falle eines polnischen Staatsangehörigen nach Entlassung aus der Strafhaft mangels zeitgerechter Organisation der Abschiebung
VwGH 03.09.2015, Ro 2015/21/0032
Erfolgreiche Geltendmachung der Heranziehung des falschen Schubhafttatbestands sowie von Art 47 GRC wegen Verweigerung der Prozesskostenhilfe
VfGH 19.06.2015, E 294/2015-16
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Zurückweisung des Antrags auf internationalen Schutz und Feststellung der Zuständigkeit Bulgariens sowie Anordnung der Außerlandesbringung mangels Einholung eines aktuellen fachärztlichen Gutachtens betreffend eine dauerhafte Reiseunfähigkeit
Ausgewählte aufhebende Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs und Verwaltungsgerichtshofs aufgrund meiner Beschwerden bzw. Revisionen:
VwGH 18.06.2015, Ra 2014/20/0145
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung der Verhandlungspflicht im Falle des Asylverfahren einer somalischen Staatsangehörigen
VwGH 29.04.2015, Ra 2014/20/0151
Erfolgreiche Geltendmachung von Ermittlungsmängeln im Fall eines irakischen Staatsangehörigen sabäischen Glaubens
VfGH 12.03.2015, E 4/2014
Erfolgreiche Anregung eines Gesetzesprüfungsverfahrens; Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses im Anlassfall hinsichtlich der Entscheidung über die Verhängung der Schubhaft und der Anhaltung; Verletzung im Recht auf persönliche Freiheit durch den Fortsetzungsausspruch mangels Entscheidung binnen einer Woche
VfGH 11.06.2015, E 446/2014
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Zurückweisung eines Folgeantrags wegen entschiedener Sache mangels Klärung möglicher Sachverhaltsänderungen betr den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und die Lage in Afghanistan
VfGH 24.11.2014, E 35/2014 ua
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens durch Zurückweisung des Asylantrags und Ausweisung nach Polen; keine hinreichende Würdigung des Familienlebens
VfGH 05.06.2014, U 2029/2013 ua
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung der minderjährigen afghanischen Erstbeschwerdeführerin im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Asylantrags infolge Unterlassen der Ermittlungstätigkeit zu Schulbildungsmöglichkeiten für Mädchen im Osten Afghanistans bzw zur Zumutbarkeit eines Schulbesuchs in einem anderen Landesteil
VfGH 05.03.2014, U 95/2013 ua
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch eine Entscheidung des Asylgerichtshofes infolge Unterlassung der Ermittlungstätigkeit hinsichtlich der Behandelbarkeit einer schweren Krankheit des minderjährigen Erstbeschwerdeführers in der Russischen Föderation
Ausgewählte aufhebende Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs und Verwaltungsgerichtshofs aufgrund meiner Beschwerden bzw. Revisionen:
VfGH 27.09.2013, U 2234/2012
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Ausweisung in die Russische Föderation mangels hinreichender Ermittlungen zur konkreten Situation der beiden minderjährigen Beschwerdeführer sowie Außerachtlassung entscheidungswesentlicher Sachverhaltselemente
VfGH 27.09.2013, U 701/2013
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Zurückweisung des Asylantrags eines somalischen Staatsangehörigen wegen Drittstaatsicherheit und Ausweisung in die Niederlande mangels hinreichender Auseinandersetzung mit dem Aspekt der Asylberechtigung eines in Österreich lebenden minderjährigen Kindes des Asylwerbers im Hinblick auf die gegebenenfalls gebotene Ausübung des Selbsteintrittsrechts
VfGH 21.09.2012, U 227/11
Erfolgreiche Geltendmachung der Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch eine Entscheidung des Asylgerichtshofes; Unterlassung der Ermittlungstätigkeit in entscheidungswesentlichen Punkten; willkürliches Verhalten des Asylgerichtshofes